Justizvollzugsanstalt Passau

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Im großen Innenhof der Justizvollzugsanstalt Passau.
Eine der Zellen der Justizvollzugsanstalt Passau.

Die Justizvollzugsanstalt Passau (Kurzbezeichnung JVA Passau) ist eine Haftanstalt des Freistaates Bayern in Passau. Sie besteht seit 1859 und ist heute verwaltungstechnisch der Justizvollzugsanstalt Straubing angegliedert. Obwohl seit Jahren Planungen für eine Verlagerung bestehen, ist die JVA Passau bis heute Bayerns einzige Justizvollzugsanstalt inmitten der Innenstadt.

Geschichte

Ursprünge als Gefängnis

Der dreigeschossige Traufseitbau mit Satteldach und Erdgeschossrustizierung stammt aus der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts. Der gesicherte Gebäudekomplex der heutigen Justizvollzugsanstalt zwischen Heiliggeistgasse und Theresienstraße wurde 1680 oder 1692 durch Fürstbischof Kardinal Philipp von Lamberg als Reit- bzw. Marstall erbaut. Später war es Gendarmeriestation und ab 1856 schließlich Fronfeste des königlichen Bezirksgerichts. Im Jahr 1858 wurde dann das heutige Zellengebäude errichtet, seit 27. April 1859 dient der Komplex als Landgerichtsgefängnis und damit als Justizvollzugsanstalt.

In den 1930er Jahren gab es erstmals Planungen für eine Verlagerung der JVA aus der Innenstadt; damals wollte man in die Neuburger Straße/Stadtpark. Letzendlich reichte jedoch das Geld nicht für einen Gefängnisneubau. 1978 wurde die Passauer JVA dann verselbständigt und ist seither verwaltungstechnisch der Justizvollzugsanstalt Straubing angegliedert.

Geplante Verlagerung

Im Februar 1997 beschloss der Stadtrat einstimmig eine Verlagerung der in der Theresienstraße angesiedelten, räumlich beengten und veralteten JVA innerhalb des Stadtgebiets. In der Folgezeit untersuchte die Stadt zusammen mit dem Bayerischen Justizministerium und dem Staatlichen Hochbauamt elf in Frage kommende Flächen auf Eignung. Man kam zu dem Ergebnis, dass ein Areal in Königschalding der geeignetste Standort sei, zumal hier auch die Möglichkeit einer späteren Erweiterung gegeben ist. Am 14. März 2000 beschloss der Stadtrat wiederum einstimmig, dass „westlich der Autobahnraststätte der Neubau einer JVA Passau erfolgen soll“.[1] Für die gesamte Anlage der JVA, in der anfangs rund 400 Insassen, später möglicherweise bis zu 500 Häftlinge untergebracht werden sollen, wurden rund 60.000 Quadratmeter Grundstück vorgesehen; dieses Grundstück erwarb der Freistaat Bayern.

Nachdem die Erweiterung der benachbarten Autobahnraststätte beendet wurde, beschloss der Stadtentwicklungsausschuss am 30. Mai 2006 den Bebauungsplan „Gewerbe- und Sondergebiet JVA an der Königschaldinger Straße“. In einer Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im September 2008 war dann die Rede davon, dass „mindestens die nächsten sechs Jahre“[1] kein Baubeginn für die neue JVA vorgesehen sei, weil andere Gefängnisbauten in Bayern Vorrang hätten. Später wurde der mögliche Baubeginn immer mehr nach hinten verschoben. 2010 war im Justizministerium von einem Beginn „nicht vor 2020“ ausgegangen worden, ehe im November 2012 gar keine Zeitangaben mehr gemacht wurden.[1] Auf einer im Frühjahr vorgestellten Rangliste des Justizministeriums, welche die Reihenfolge der JVA-Neubauten festlegt, stand Passau auf Platz 4.

Ausstattung

Die JVA in der Theresienstraße verfügt über 33 Einzel- und zehn Mehrbettzimmer für bis zu sechs Personen. Innen, gleich neben der Stahltür, steckt in der Wand immer ein Lautsprecher für Radio (vier Sender) und eine Gegensprechanlage. Fünf Fernsehapparate stehen in Gemeinschaftsräumen. Es dürfen aber auch eigene Radios und Fernseher (15 Kanäle) mitgebracht, bzw. gemietet werden. Außerdem hat die JVA eine, wenn auch im TV-Zeitalter weniger benutzte, Bibliothek mit über 1.000 Büchern in verschiedensten Sprachen (vier von zehn Häftlingen sind Ausländer). Zweimal pro Woche ist Ausleihe.

Es gibt einen Gebetsraum mit 60 Plätzen und einer Schiebewand, damit das Kreuz verdeckt, der Raum etwa für Muslime neutral ist. Dort wird im Wechsel einmal wöchentlich evangelischer, dann katholischer Gottesdienst gehalten – neben dem täglich einstündigen Hofgang eine nicht unbeliebte Abwechslung und Kontaktmöglichkeit, die im Schnitt 25 Gefangene nutzen. Außerdem kommt regelmäßig ein Vertragsarzt in die Anstalt, stationäre Patienten werden nach Straubing gebracht. Seit dem Umbau der Schreinerei 2006 gibt es einen Fitnessraum, wo all die Insassen, die arbeiten, zur Belohnung maximal zu sechst unter Aufsicht trainieren und Tischtennis spielen können.

Es geht keineswegs so unkomfortabel zu, wie Unbedarfte sich ein Zuchthaus vorstellen. Manches erinnert gar an Internat oder spartanische All inclusive-Pension. Zumal hier in Passau, anders als bei den Schwerverbrechern etwa in Straubing, nur Männer sind, Erstverbüßer maximal ein Jahr, „alte Bekannte“ höchstens drei Monate. U-Haft geht auch mit jungen Männern ab 16 Jahren. Und dann gibt es hier noch Abschiebe-, Ordnungs- und Erzwingungshaft. Häftlingen mit längeren Haftstrafen ist es zudem gestattet Ausgang oder Urlaub zu beantragen. Außerdem zählt die JVA jährlich mehrere tausend Besuche von draußen.

Zuständigkeit

Neben dem Regelvollzug für den Amtsgerichtsbezirk Passau ist die JVA Passau zuständig für den Vollzug von Untersuchungshaft für den Landgerichtsbezirk Passau mit den Amtsgerichtsbezirken Passau und Freyung. Darüber hinaus übernimmt die JVA Passau die Vollstreckung von bis zu drei Monate andauernden Haftstrafen an erstmals Verurteilten für den Landgerichtsbezirk Deggendorf mit den Amtsgerichtsbezirken Deggendorf und Viechtach sowie für den Landgerichtsbezirk Passau mit den Amtsgerichtsbezirken Passau und Freyung.

Kontakt

Justizvollzugsanstalt Passau
Theresienstraße 18
94032 Passau

Telefon: +49 851 490832-0
Telefax: +49 851 490832-26

E-Mail: poststelle@jva-pa.bayern.de
Internet: www.justizvollzug-bayern.de

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 Christian Karl: Bleibt die JVA noch viele Jahre im Zentrum „gefangen“? In: Passauer Neue Presse vom 2. Oktober 2014 (S. 19)

Literatur