Kraftwerk Pielweichs
Die Kraftwerk Pielweichs (auch Stützkraftstufe Pielweichs) ist ein 1994 in Betrieb genommenes Laufwasserkraftwerk an der Isar bei Plattling. Es ist das letzte Wasserkraftwerk auf der Isar, bevor diese in die Donau mündet. Seine elektrische Leistung liegt bei 12,6 Megawatt.
Genehmigungsstreit
Erst im Jahr 2002 waren Bau und Betrieb der Stützkraftstufe vom Landratsamt Deggendorf genehmigt worden. Der Bund Naturschutz (BN) hat gegen den Bau der Stützkraftstufe geklagt, weil sie angeblich ein Schwarzbau sei. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) hat im Oktober 2008 entschieden, dass es sich um keinen Schwarzbau handelt und dass die Sanierung der Isar wie genehmigt gerechtfertigt sei. Das Gericht hat aber ausdrücklich einen Nachbesserungsbedarf der Ausgleichsmaßnahmen festgestellt.
Allerdings hatte der Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil auch festgestellt, dass der Freistaat bei der Planfeststellung für die Staustufe wegen Abwägungsmängeln nachbessern muss. Es sei nicht ausreichend zwischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen unterschieden worden, hatte das BayVGH in der Bekanntgabe des Urteils am 27. Juni argumentiert. Nach Ansicht des Gerichts hätte schon in der Planfeststellung entschieden werden müssen, wie und wo der Hochwasserabfluss und der Retentionsraum auszugleichen sind, interpretiert Ehrl die Urteilsbegründung.
Auch in der Frage des Naturschutzes war das Gericht der Meinung, dass ergänzende Unterlagen für die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vor Erlass des Bescheides vorgelegt hätten werden müssen. Das Landratsamt wird nun die Unterlagen vom Unternehmensträger einfordern und dann die erforderlichen Nachbesserungen durchführen.
Vor dem Urteil hatten alle Beteiligten – E.ON Wasserkraft GmbH, Wasserwirtschaftsamt Landhut für den Freistaat, die Regierung von Niederbayern und BN – Vergleichsverhandlungen geführt. Diese waren innerhalb der gesetzten Frist zur Urteilsverkündung nicht erfolgreich.
Wünschenswert sei aus Sicht des BN eine größere Durchlässigkeit, die für Schwankungen des Grundwasserspiegels sorgt, wie sie für die Auwälder wichtig sind. Zudem fehlten flache Kiesbänke, die vielen Fischen als Laichplätze dienten. Man hofft, dass sich nun Wasserwirtschaftsamt, Fischerverein, Landesbund für Vogelschutz, BN und weitere Verbände an einen Tisch setzen und gemeinsam an Lösungen arbeiten.
Literatur
- Sabine Heinritz: Stützkraftstufe: Das Urteil ist rechtskräftig. In: Landauer Neue Presse vom 2. Oktober 2008 (S. 36)
Weblinks
Alz: Alzwerke – Carowerk – Schalchen – Tacherting
Donau: Straubing – Passau-Kachlet – Passau-Jochenstein
Ilz: Oberilzmühle – Passau-Hals
Inn: Töging – Neuötting – Perach – Stammham – Simbach – Ering – Egglfing – Neuhaus – Passau-Ingling
Isar: Landshut-Ludwigswehr – Landshut-Gerlmühle – Landshut-Maxwehr – Altheim – Niederaichbach – Gummering – Dingolfing – Gottfrieding – Landau – Ettling – Pielweichs
Schwarzer Regen: Regen – Höllenstein
Sonstige: Bodenmais – Saußmühle – Ruselkraftwerke